Bei einer Debatte im Europäischen Parlament übt Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, scharfe Kritik am türkischen Präsidenten Recep Erdogan und dem EU-Ratspräsident Charles Michel in Bezug auf das „Sofagate“, sowie der Verletzung von Frauenrechten. Mehr dazu im Beitrag unter dem folgenden Video.
Bei einem offiziellen Besuch in der Türkei, ließen sich Michel und Gastgeber Erdogan auf zwei repräsentativ bereitgestellten Sesseln nieder, während für von der Leyen kein weiterer Stuhl zur Verfügung stand. Sie stand sichtlich irritiert vor den beiden Männern, äußerte ein „Ähm“ und musste mit dem entfernten Sofa vorliebnehmen, da keiner der beiden reagierte.
Nun bezog von der Leyen öffentlich vor dem EU-Parlament Stellung und prangerte nicht nur das Verhalten der beiden Männer an, sondern sagte auch in aller Deutlichkeit, dass diese Herabsetzung nur damit zu tun habe, dass sie eine Frau sei.
Sie sei die erste Präsidentin der Europäischen Kommission. „Und genauso erwartete ich, behandelt zu werden, als wir vor zwei Wochen die Türkei besuchten, wie ein Kommissionspräsident. Aber das war nicht der Fall.“
Michel beteuerte sein Bedauern über den Vorfall und erklärte, er sei nur sitzen geblieben, um einen „noch schlimmeren politischen Vorfall“ zu vermeiden. Er werde jedoch dafür Sorge tragen, dass sich so etwas nicht wiederhole. Zudem zeigte er sich offen für einen „Gleichstellungsrat“, der in der Vertretung der Mitgliedstaaten noch einiges zu tun hätte.
Trotz seiner Erklärung, musste er sich in den folgenden zwei Stunden vielen kritischen Meinungen stellen, so zum Beispiel von Ska Keller, die Ko-Vorsitzende der Grünen-Fraktion „Wenn Sie die Kommissionspräsidentin so behandeln, dann kann keine Frau eine andere Behandlung erwarten“.
Von der Leyen nahm den Vorfall zum Anlass über Frauenrechte und Gleichstellung zu sprechen. „Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht. Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt.“ Dass gerade die Türkei sich aus den „Istanbul Konventionen“ (einem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt) zurückgezogen hat, sei ein „furchtbares Signal„. Ebenso sei es auch nicht akzeptabel, dass einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert haben und andere über einen Ausstieg nachdächten. „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen„, man müsse es als Verbrechen benennen und ahnden, forderte von der Leyen.
Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/von-der-leyen-spricht-im-europaparlament-ueber-sofagate-17314619.html letzter Zugriff am 19.05.2021
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-tuerkei-vonderleyen-sofagate-101.html letzter Zugriff am 19.05.2021
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/sofagate-ursula-von-der-leyen-gleichstellung-frauen-diskriminierung-tuerkei letzter Zugriff am 19.052021
https://www.youtube.com/watch?v=NfQLMZcIKH4 letzter Zugriff am 19.05.2021
https://www.youtube.com/watch?v=vehkGUKyIOA letzter Zugriff am 19.05.2021